Interview mit Deutschlandfunk: “Die Türkei orientiert sich bereits in andere Richtungen”

Wenn die EU die Beitrittsgespräche mit der Türkei aussetzen oder gar abbrechen solle, hätte dies auf die Realpolitik in Ankara vermutlich keine großen Auswirkungen, sagte der Politologe Ismail Küpeli im DLF. In der Symbolpolitik würde die Türkei sicherlich einen Weg weg von der Europäischen Union beschreiten.

Oliver Ramme: Im Europaparlament zeichnet sich ein Votum ab, welches auf ein Einfrieren der Beitrittsverhandlungen zielt. Schadet sich die EU damit selber? Vor allem aber: Wie nimmt man das in Ankara wahr? Darüber möchte ich jetzt mit Ismail Küpeli sprechen. Er ist Politikwissenschaftler an der Ruhr-Uni in Bochum. Guten Abend, Herr Küpeli.

Ismail Küpeli: Guten Abend.

Ramme: Es ist ja nicht bindend, was das EU-Parlament beschließt am Donnerstag.

Küpeli: Richtig.

Ramme: Aber es ist ein deutliches Signal. Gehen wir von einem Einfrieren aus. Wer hätte den größeren Schaden, die EU oder die Türkei?
“Beide Seiten müssen für sich entscheiden, was sie aus dem Signal machen.”

Küpeli: Ich glaube, einen größeren Schaden hätten beiden Seiten nicht, weil wie Sie ja wirklich sagen: Es handelt sich erst mal um ein Signal, bei dem beide Seiten für sich entscheiden müssen, was sie aus dem Signal machen. Die türkische Seite kann das durchaus ignorieren, aber die türkische Seite kann auch den Beschluss dazu nutzen, um mehr Stimmung zu machen gegen die EU und auch gegen die europäische Politik. Danach sieht es aus und wenn man sich die Äußerungen von Erdogan und anderen führenden AKP-Politikern anschaut, dann ist das bereits in Vorbereitung, dass man den Abbruch der Verhandlungen quasi zu Lasten der EU vollziehen will. […]

Weiterlesen: “Die Türkei orientiert sich bereits in andere Richtungen” (Deutschlandfunk 22. November 2016)

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Hoffnung auf eine geeinte, linke Türkei

Viele linke PolitikerInnen und AktivistInnen in der Türkei entstammen Familien mit einer linken Geschichte. Viele dieser Linken gelten als Kurden, Jesiden, Aleviten, Atheisten oder Christen nicht als Teil der türkischen Staatsnation, deren Mitglieder dem sunnitischen Islam angehören. So ist etwa der HDP-Kovorsitzende Selahattin Demirtas ein Zaza-sprachiger Kurde und auch etliche andere HDP-Abgeordnete entstammen Minderheiten.

Anders bei HDP-Kochefin Figen Yüksekdag, die vergangene Woche ebenso wie Demirtas festgenommen wurde. […]

Weiterlesen: Neues Deutschland (7. November 2016)

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Kein Platz für Linke und Kurden in der neuen Türkei Erdogans

Die Festnahmen der HPD-Abgeordneten und Parteivorsitzenden wurden seit Monaten vorbereitet

Erwartbar und doch unerträglich – das türkische Regime hatte den jüngsten Angriff auf die oppositionelle HDP von langer Hand vorbereitet, dennoch hofften viele, dass es nicht so weit kommen würde. Dabei gingen den Verhaftungen von Freitag bereits diverse Festnahmen voraus. In den vergangenen Wochen und Monaten wurden Dutzende BürgermeisterInnen von der linken und prokurdischen HDP abgesetzt und teilweise inhaftiert. Jüngster Höhepunkt der Repression war die Verhaftung der BürgermeisterInnen der größten kurdischen Stadt Diyarbakir vor einer guten Woche. […]

Weiterlesen: Neues Deutschland (5. November 2016)

Interview mit WAZ: Experten erwarten nach Festnahmen Bürgerkrieg in der Türkei

“Einzige prokurdische Stimme im Parlament zum Schweigen gebracht”

Auch Ismail Küpeli, Politikwissenschaftler an der Ruhr-Uni Bochum und spezialisiert auf den Kurdenkonflikt, befürchtet einen Bürgerkrieg. “Die Festnahmen der HDP-Parteivorsitzenden und zahlreicher führender HDP-Abgeordneter bedeutet für die Demokratie in der Türkei, dass die einzige linke und prokurdische Stimme im Parlament zum Schweigen gebracht wird. Damit wird der parlamentarische Weg für die Kurden geschlossen. Mehr und mehr Kurden werden sich für den bewaffneten Weg entscheiden”, so Küpeli. […]

Weiterlesen: Experten erwarten nach Festnahmen Bürgerkrieg in der Türkei (Der Westen 4. November 2016)

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Türkische Journalisten gründen Bürgersender im Internet

Kritische Berichterstattung ist unter Erdogan kaum mehr möglich – jetzt wurde ein Kanal gegründet, der keine Redaktionsräume braucht

Recep Tayyip Erdogan räumt seit dem Putschversuch Mitte Juli knallhart auf, er selber spricht von »Säuberungen«. Mehr als 160 Medien und Verlage sind geschlossen worden, mehr als 100 Journalisten sitzen in Haft. Das Instrument dafür: Der Ausnahmezustand, der Regierung und Präsident weitreichende Vollmachten gibt – und der die Schließung von Medien erlaubt, falls diese »die nationale Sicherheit bedrohen«.

Zudem werden jeden Tag Dutzende Staatsbedienstete entlassen, zahlreiche Oppositionelle festgenommen und verhaftet und der Krieg in den kurdischen Gebieten fordert ebenfalls Tag für Tag neue Opfer.

Die jetzigen Angriffe auf die Tageszeitung »Cumhuriyet« zeigen, dass sich inzwischen niemand mehr sich sicher fühlen kann. Selbst die »Cumhuriyet«, die älteste Tageszeitung der Türkei und eine Institution in der Türkischen Republik, könnte zerschlagen werden – so das Signal an die Bevölkerung und an das Ausland. […]

Weiterlesen: Neues Deutschland (2. November 2016)

Türkei und «Islamischer Staat»

Die türkische Haltung gegenüber dem «IS» ändert sich zögerlich und bleibt fragwürdig.

Die Frage nach den Beziehungen zwischen der türkischen Regierung und dem sogenannten „Islamischen Staat“ wird von unterschiedlichen Seiten sehr unterschiedlich beantwortet. Es ist wohl einer der umstrittensten Fragen im Themenkomplex der türkischen Außenpolitik im Nahen und Mittleren Osten. Während Stimmen, die der türkischen Regierung nahestehen, jegliche Verbindung mit dem „IS“ als absurd weg reden, behaupten linke und kurdische Akteure aus der Türkei eine tiefe, intensive und bis heute bestehende Zusammenarbeit zwischen der türkischen Regierung und dem „IS“. So sind viele Berichte über diese Frage durch die politische Zugehörigkeit der AutorInnen sehr selektiv, so dass nur die Fakten und Erkenntnisse einbezogen werden, die die eigene, im Vorfeld feststehende, Meinung untermauern. Die Aspekte, die eine differenziertere Perspektive nötig machen würden, werden so vielfach einfach weggelassen. […]

Weiterlesen: Türkei und «Islamischer Staat» (Rosa-Luxemburg-Stiftung, 18. Oktober 2016)

Nachrichten-Übersetzer Ismail Küpeli stellt Arbeit ein: Wenn man den Quellen nicht mehr traut

“Er ist ein wichtiger Lieferant für Nachrichten aus Syrien und der Türkei. Jetzt hört Ismail Küpeli auf – weil er den Nachrichten aus den Krisenregionen nicht mehr traut. Aufgrund der Gefahren sind immer weniger Reporterin den umkämpften Gebieten. Doch wer soll berichten, wenn niemand mehr vor Ort ist?”

detektor.fm-Interview: Wenn man den Quellen nicht mehr traut (6. Oktober 2016)

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Kritischer Journalist in der Türkei? Ein gefährlicher Job

“Die Mitglieder des DJV Baden-Württemberg haben sich über die Lage türkischer Journalisten am vergangenen Samstag, am 17. September, aus erster Hand von Ismail Küpeli informieren lassen. Er ist Politikwissenschaftler und Journalist. Er analysiert die Konflikte in der Türkei und im Nahen und Mittleren Osten. Er schreibt für Tages- und Wochenzeitungen, Zeitschriften und Onlinemedien. Nach der Veranstaltung beim DJV Baden-Württemberg hat sich Heinrich Rudolf Bruns mit Ismail Küpeli unterhalten.”

Kritischer Journalist in der Türkei? Ein gefährlicher Job (20. September 2016)

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Putschversuch und Staatsstreich in der Türkei

Es schien, als sei die Zeit der Militärputsche in der Türkei abgelaufen. Der 15. Juli 2016 versuchte das Gegenteil zu beweisen und scheiterte. Trotzdem ist die parlamentarische Demokratie de facto ausgesetzt.

Militärputsche und Putschversuche sind in der türkischen Geschichte keine Seltenheit. Das Militär verstand sich als Bewahrer der Türkischen Republik und ergriff 1960, 1971 und 1980 die Macht. Zuletzt fand 1997 ein «sanfter Putsch» der Militärs statt, als sie eine Regierung unter Führung der islamischen Refah-Partei zur Auflösung forcierten. Anders als in den früheren Putschen ergriffen die Militärs 1997 nicht direkt die Macht, sondern beschränkten sich darauf, die Refah-Partei von der Regierungsführung zu drängen. Dies schien darauf hin zu deuten, dass die Zeit der Militärputsche abgelaufen ist und in Zukunft weniger wahrscheinlich sein würde.

Nur wenige Jahre später (2002) kam mit der islamisch-konservativen AKP eine der Refah-Nachfolgeparteien an die Macht. Die AKP hat, um sich das Schicksal der Refah-Partei zu ersparen, die politische Macht und die Eigenständigkeit der Armeeführung systematisch eingedämmt. In großen Schauprozessen ab 2007 wurden vermeintliche Putschpläne der Militärs zum Anlass genommen, hunderte Militärs festzunehmen. Die Armeeführung wurde unter AKP-Kontrolle gebracht und so die Gefahr eines erfolgreichen Putsches weitgehend ausgeschlossen. In den Folgejahren waren sich politische BeobachterInnen weitgehend einig darin, dass es so bald nicht zu einem Putsch oder Putschversuch kommen würde. Für fast 10 Jahre schien diese Prognose zu stimmen. […]

Weiterlesen: Putschversuch und Staatsstreich in der Türkei (Rosa-Luxemburg-Stiftung, 29. Juli 2016)