Portugal: Krise des Landes, Krise der Linken / 2 Jahre nach Gezi: Die Türkei unter dem Erdoğan-Regime

Vorankündigung: Anlässlich der Parlamentswahlen in Portugal (4. Oktober 2015) und die Neuwahlen in der Türkei (November 2015) biete ich Vorträge an. Vorläufige Titel und Ankündigungstexte sind unten zu finden, Anfragen bitte an: Ismail.Kuepeli@ruhr-uni-bochum.de

Portugal: Krise des Landes, Krise der Linken

Anders in in anderen Krisenländer in Südeuropa sieht es für linke Kräfte in Portugal recht düster aus. Die Protest- und Streikbewegungen, die in den Jahren 2011 bis 2013 sehr viele Menschen mobilisieren konnten, sind inzwischen weitgehend zusammengebrochen. Insbesondere Bloco de Esquerda, Schwesterpartei der Linkspartei in Deutschland, hat massiv an Wählerstimmen verloren. Die kommunistische PCP kann dagegen aufgrund ihrer gesellschaftlichen Verankerung und durch eine glaubwürdige EU-Kritik ihre Wähler halten. Aber insgesamt ist ein linker Wahlerfolg in Portugal recht unwahrscheinlich.
So ist die Zukunft von Linksblock offen. Die vermutlich schlechten Ergebnisse dürften die Krise der Partei weiter vertiefen und neue Abspaltungen und Rücktritte hervorbringen. Das Projekt einer linken Sammlungsbewegung, das 1999 anfing, könnte schon bald in Bedeutungslosigkeit versinken. Soviel steht fest: Die nächste portugiesische Regierung wird nicht links, sondern konservativ oder sozialdemokratisch sein.

2 Jahre nach Gezi: Die Türkei unter dem Erdoğan-Regime

Im Mai 2013 schien es so, als sei der „Arabische Frühling“ nun endlich auch in der Türkei angekommen. Ausgelöst durch die geplante Zerstörung des Gezi-Parks in Istanbul, der einem Einkaufszentrum weichen sollte, entstand eine vielfältige und breite Oppositionsbewegung gegen die AKP-Regierung. In fast allen türkischen Städten und in vielen europäischen Metropolen fanden Protestaktionen statt. Der Versuch der Erdoğan-Regierung, die Proteste mit blanker Repression zerschlagen zu lassen, gelang nicht. Trotz mehrerer Todesopfer und zahlreicher Verletzter gingen die Menschen weiter auf die Straße.
Allerdings hat sich die „schweigende Mehrheit“ der Bevölkerung nicht den Protesten angeschlossen und die AKP konnte die Wahlen bis 2015 für sich entscheiden – mitunter mit Wahlfälschungen, aber nicht ausschließlich. Der „Geist von Gezi“ schien verflogen und die Opposition wirkte gegen der AKP-Regierung recht hilflos. Die Parlamentswahlen im Juni 2015 brachten die Wende und beendeten die 13jährige Alleinherrschaft der AKP. Seitdem regiert die abgewählte AKP weiter und eskaliert die Lage im Land mit ihrem Kriegskurs – in der Hoffnung, bei Neuwahlen in der Atmosphäre der Angst erfolgreicher zu sein. Hier wollen wir über den gegenwärtigen Krieg in der Türkei und die weitere Zukunft des Landes mit und ohne einer AKP-Regierung sprechen.

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