Machterhalt um jeden Preis

Die AKP unter Erdoğan setzt in der Türkei weiterhin auf einen autoritären Kurs

Seit den Parlamentswahlen am 7. Juni 2015 und dem zwischenzeitlichen Verlust der absoluten Mehrheit verfolgt die Regierungspartei AKP in der Türkei einen zunehmend autoritären Kurs gegenüber der Opposition und setzt auf eine Eskalation des Krieges gegen die kurdische Bewegung. Dieses Vorgehen sorgt auch außerhalb des Landes für großen Unmut. So fordert eine Resolution des Europaparlaments, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei einzufrieren. Allerdings ist das Verhalten der AKP kein Bruch mit ihrer vorangegangenen Politik, sondern deren Fortsetzung mit anderen Mitteln.

Weiterlesen: Machterhalt um jeden Preis. Rosa-Luxemburg-Stiftung Standpunkte 37/2016.

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