Erdogans »Geschenk Gottes«: 82.000 Festnahmen im Jahr 2016

Seit dem gescheiterten Putschversuch geht das AKP-Regime massiv gegen die Opposition in der Türkei vor

Ein »Geschenk Gottes« nannte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan den gescheiterten Putschversuch am 15. Juli 2016. Kurz darauf wurde klar, was er meinte: Der Gegenschlag der AKP-Regierung dauert bis heute an. Erdoğan verhängte den Ausnahmezustand und verlängerte ihn bereits. Womöglich wird er weit in das Jahr 2017 hineinreichen. Der Notstand ermöglicht es der Regierung, die Bürgerrechte massiv zu beschneiden und mittels Dekret am Parlament vorbei zu regieren. Ende 2016 zeigt sich eine erste Bilanz dieser Politik.

Auch am Donnerstag machte sich die türkische Exekutive den Ausnahmezustand zunutze: Frühmorgens wurde in Istanbul der prominente türkische Autor und regierungskritische Journalist Ahmet Sik unter Terrorverdacht festgenommen. Und wenig später begann der Prozess gegen die Journalistin Asli Erdogan.

Weiterlesen: Neues Deutschland, 29. Dezember 2016

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