Das Präsidialsystem in der Türkei: Nach dem Vorbild der USA?

Das politische System der Türkei steht vor einem Paradigmenwechsel. Das Referendum am 16. April wird entscheiden, ob die bisherige parlamentarische Demokratie bestehen bleibt oder von einem Präsidialsystem abgelöst wird. Befürworter und Gegner der Verfassungsänderung mobilisieren die türkischen Wähler nicht nur in der Türkei, sondern auch in Deutschland.

Aus der anfangs vagen Idee starker und einheitlicher Führung ist ein Verfassungsentwurf geworden, der einen Systemwechsel herbeiführen würde: Auf die konkreten Verfassungsänderungen, die insgesamt 18 Artikel der Verfassung betreffen, wird in der öffentlichen Debatte zwischen Befürwortern und Gegnern nur selten Bezug genommen. So überwiegen pauschale Bewertungen wie etwa die der AKP-Politiker, dass mit der Einführung des Präsidialsystems der Terror in der Türkei enden, das Wirtschaftswachstum zurückkehren und die Türkei endlich wieder den Platz in der Welt erlangen würde, der ihr zustehe. Von Diktatur und dem Ende der türkischen Republik spricht dagegen die Opposition, die Bilder aus der Vergangenheit – auch aus der deutschen Geschichte – herbeizitiert. […]

Weiterlesen: Bundeszentrale für politische Bildung, 11. April 2017

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