Kommunalwahlen in der Türkei: Stimmungsbilder der Autokratie

Die Kommunalwahlen am 31. März 2019 in der Türkei waren die ersten landesweiten Abstimmungen nach der formellen Errichtung des autokratischen Präsidialsystems. Bereits im Vorfeld zeichnete sich ab, dass die Wahlen manipuliert werden würden. Darüber hinaus drohte Staatspräsident Erdogan an, mögliche Wahlsiege der linken HDP faktisch annullieren zu lassen und die gewählten Bürgermeister*innen der HDP durch staatliche Zwangsverwalter zu ersetzen.

Wahlmanipulationen und Wahlfälschungen unterschiedlicher Art sind in der Türkei keineswegs etwas Ungewöhnliches. Insbesondere dass die jeweiligen Regierungsparteien staatliche Ressourcen wie etwa Sendezeit in den staatlichen Fernsehsendern für den Wahlkampf nutzen und damit einen fairen Wettbewerb mit den Oppositionsparteien aushebeln, ist seit vielen Jahrzehnten eine übliche Praxis. […]

Weiterlesen: Kommunalwahlen in der Türkei: Stimmungsbilder der Autokratie (Rosa-Luxemburg-Stiftung, 1. April 2019)

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