Kategorie: Allgemein

Deutschlandfunk-Interview: “Viele andere sind nach wie vor inhaftiert”

Der Bochumer Politikwissenschaftler Ismail Küpeli mahnt trotz aller Freude über die Freilassung Deniz Yücels, die Lage der Menschenrechte in der Türkei nicht aus dem Blick zu verlieren. Er befürchte, dass andere in der Türkei Inhaftierte vergessen werden könnten, sagte er im Deutschlandfunk […]

Politikwissenschaftler Küpeli: “Viele andere sind nach wie vor inhaftiert” (Deutschlandfunk, 17. Februar 2018)

ntv-Interview zum Fall Deniz Yücel: “Man wird bald sehen, ob es einen Deal gab”

Für Präsident Erdogan dürfte es schwierig werden, seinen Anhängern zu erklären, warum Deniz Yücel freigelassen wurde. “Dem Ausland wird man sagen: Die Justiz ist unabhängig”, sagt der Politologe Ismail Küpeli. “Aber der türkischen Bevölkerung wird das als Erklärung kaum reichen.”

n-tv.de: Was glauben Sie, warum hat die türkische Regierung den “Welt”-Journalisten Deniz Yücel freigelassen?

Ismail Küpeli: Die Gründe sind eigentlich offensichtlich. Die Türkei ist auf gute Beziehungen zu Deutschland angewiesen. Nach wie vor ist Deutschland ein wichtiger Wirtschaftspartner für die Türkei. Dass die deutsch-türkischen Beziehungen sich verschlechtert haben, könnte zu einer Wirtschaftskrise in der Türkei führen, und das will die türkische Regierung aus nachvollziehbaren Gründen vermeiden. Man hat ja schon im türkisch-russischen Verhältnis gesehen, dass außenpolitische Konflikte innenpolitisch kostspielig sein können: Wenn Touristen ausbleiben, wenn Handelsbeziehungen sich verschlechtern, dann hat das Folgen für die türkische Wirtschaft. […]

Weiterlesen: ntv-Interview zum Fall Deniz Yücel: “Man wird bald sehen, ob es einen Deal gab” (17. Februar 2018)

radio eins-Interview: Yücel, die Kurden, Russland und der Rest

“Die Linie der Konflikte zwischen der Türkei und Deutschland ist lang. Bundestagsabgeordnete dürfen Bundeswehrsoldaten auf türkischen Stützpunkten nicht besuchen. Türkischen Politikern werden Wahlkampfauftritte in Deutschland verboten. Sechs Deutsche sitzen in türkischen Gefängnissen fest, einer von ihnen Deniz Yücel, seit einem Jahr ohne Anklageschrift inhaftiert.

Heute besucht der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim Bundeskanzlerin Angela Merkel. Welche Motive die Türkei verfolgt und was die Bunderegierung bei diesem Besuch erreichen kann, weiß Ismail Küpeli, Politikwissenschaftler und Journalist”

Yücel, die Kurden, Russland und der Rest (radio eins, 15. Februar 2018)

Kein Spaß: Deniz Yücel ist seit einem Jahr inhaftiert

Bis heute gibt es keine Anklageschrift in dem «Geheimverfahren»

Vor einem Jahr, am 14. Februar 2017, stellte sich der Türkei-Korrespondent der Tageszeitung «DIE WELT», Deniz Yücel der Polizei in Istanbul, nachdem er von Ermittlungen gegen ihn erfahren hatte. Zuvor hatte Yücel, wie einige weitere Journalist*innen auch, über eine Affäre um Berat Albayrak, dem Energieminister und Schwiegersohn des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan, berichtet. Die meisten der betreffenden Reporter*innen wurden daraufhin festgenommen und inhaftiert. Nach zwei Wochen in Polizeigewahrsam beantragte der Haftrichter Untersuchungshaft für Deniz Yücel. Seit dem ersten März 2017 ist Yücel im Gefängnis Silivri in der Nähe von Istanbul inhaftiert.

Silivri ist inzwischen eines der bekanntesten Haftanstalten der Türkei, weil dort hunderte Journalist*nnen, Intellektuelle und Oppositionelle einsitzen, häufig seit Monaten und ohne Anklage. Anders jedoch als viele Mitgefangene befand sich Deniz Yücel von März 2017 bis Dezember 2017 in verschärfter Einzelhaft, also in Isolationshaft. In diesen neun Monaten hatte er nahezu keinen Kontakt zu anderen Gefangenen. Seit Dezember 2017 kann er nun über einen gemeinsamen kleinen Hof mit dem Journalisten Oğuz Usluer von der Tageszeitung «Habertürk» sprechen.

Einzelhaft bedeutet für Deniz Yücel konkret, dass er auch zu Menschen außerhalb des Gefängnisses nur sehr spärlich Kontakt haben darf. Ausnahmen sind Anwalts- und Arztbesuche sowie die wöchentlichen Treffen mit seiner Frau Dilek. Aus der Forschung zur Isolationshaft ist bekannt, dass diese «solitary confinement» sehr oft zu psychischen und physischen Dysfunktionen führen kann. […]

Weiterlesen: Rosa-Luxemburg-Stiftung (13. Februar 2013)

»Syrien soll brennen, Afrin soll zerstört werden«

Wie türkische Nationalisten für die Afrin-Offensive mobilisieren

e Offensive der türkischen Armee gegen Afrin in Rojava/Nordsyrien, die am 20. Januar 2018 begann und bis heute andauert, genießt in der Türkei breite Unterstützung. Nicht nur die Regierungspartei AKP, sondern alle Parteien im Parlament (bis auf die linke HDP) sind für diesen Krieg.

Wer in einer solchen politischen Atmosphäre dennoch versucht, Kritik am Krieg zu üben, muss mit einer Festnahme oder sonstigen repressiven Reaktionen rechnen. Das türkische Innenministerium gab jetzt bekannt, dass 474 Menschen wegen kritischen Äußerungen in Sozialen Medien und 192 Menschen bei Protesten gegen den Krieg festgenommen wurden. Selbst sehr zurückhaltende Kritik am Krieg, wie etwa die Äußerung der Ärztevereinigung TBB, dass der Krieg ein »Problem für die öffentliche Gesundheit« sei, führte zu der Festnahme der Führungsspitze der TBB. Inzwischen wird über die Zerschlagung der TBB debattiert und der Verband als »anti-türkisch« diffamiert.

Jetzt könnte man annehmen, dass die einfache Bevölkerung eigentlich gegen den Krieg sei, aber wegen der Repressionen und der Haltung der parlamentarischen Parteien davor zurückschrecke, diese Ablehnung öffentlich zu zeigen. Dies ist jedoch allem Anschein nach eine falsche Annahme. […]

Weiterlesen: Neues Deutschland (13. Februar 2018)

Kurze Geschichte der Türkischen Republik: Durch Vernichtung und Vertreibung zum ethnisch homogenen Nationalstaat

Der Konflikt zwischen dem türkischen Staat und der kurdischen Bevölkerung ist einer der entscheidenden Faktoren, die die Geschichte und Gegenwart der Türkei bestimmen. Die politischen Debatten und Entscheidungen in vielen sehr unterschiedlichen Bereichen von der Bildungspolitik bis hin zur Außenpolitik lassen sich auf die sogenannte „Kurdenfrage“ zurückführen. Darüber hinaus ist der Konflikt für die geschichtliche Entwicklung und die aktuelle Lage des gesamten Nahen und Mittleren Ostens bedeutend. Dies nicht zuletzt dadurch, dass kurdische Bevölkerungsgruppen in vielen Staaten existieren und in vielen Staaten politisch relevante AkteurInnen hervorgebracht haben.

Die Geschichte des Konflikts zwischen der Türkei und der kurdischen Bevölkerung muss aufgearbeitet werden, um die gegenwärtigen Konflikte zu verstehen. Bisher konzentrierte sich die politische und wissenschaftliche Beschäftigung mit dem „Kurdenkonflikt“ auf die Gegenwart. Da eine historische Perspektive fehlt, bleiben die Verbindungen zwischen der staatlichen Homogenisierungspolitik der Türkei und den kurdischen Aufständen in den 1920er und 1930er Jahren vielfach unterbelichtet. Unbeachtet sind so die möglichen Auswirkungen dieser Entwicklung für die gegenwärtige politische Lage.

Die Etablierung eines türkischen Nationalstaats, einschließlich der Schaffung einer türkischen Nation ging einher mit der Vernichtung, Vertreibung und Marginalisierung von nicht-muslimischen und nicht-türkischen Bevölkerungsgruppen. Die Kurden waren als die letzte große nicht-türkische Gruppe in der Türkei das Haupthindernis für das kemalistische Staatsprojekt einer homogenen türkischen Nation. Zuvor waren die christlichen Bevölkerungsgruppen als nicht-türkisch deklariert worden der Vernichtung und Vertreibung ausgesetzt. Der Genozid an den Armeniern 1915 und die Vertreibung der übrig gebliebenen christlichen Bevölkerung im sogenannten „Türkischen Befreiungskrieg“ (1919-1923) sind zentrale Säulen dieser Gewaltpolitik. Die Kurden dagegen sollten als eigenständige Bevölkerungsgruppe aufgelöst und in die türkische Nation assimiliert werden. Dagegen wuchs Widerstand seitens der Kurden und in den kurdischen Gebieten im Osten der Türkei kam es immer wieder zur Aufständen, Militäroffensiven und Vertreibungen.

Vortragsrundreise:

Kurze Geschichte der Türkischen Republik: Durch Vernichtung und Vertreibung zum ethnisch homogenen Nationalstaat : 23. November 2017, Duisburg.

Input über Geschichtsschreibung und Erinnerung in der Türkei bei der Konferenz “Academic Freedom and Politics”: 8.-9. Dezember 2017, München

Präsentation im Rahmen des Workshops “Türkeiforschung im deutschsprachigen Raum V. Umbrüche – Krisen – Widerstände”: 16.-17. März 2018, Hamburg

26. April 2018, Leipzig

Kurze Geschichte der Türkischen Republik: Durch Vernichtung und Vertreibung zum ethnisch homogenen Nationalstaat: 27. April 2018, Technische Universität Dresden

24. und 25. Mai 2018, Berlin

Oktober 2018, Nordrhein Westfalen

Konzept der Vortragsrundreise: Der Politikwissenschaftler und Historiker Ismail Küpeli skizziert die bis heute nicht aufgearbeitete und in der Türkei selbst tabuisierte Geschichte der gewaltsamen Schaffung der Türkei und macht die Verbindungen zu den heutigen Konflikten deutlich. (PDF)

Anfragen bitte an: Ismail.Kuepeli@ruhr-uni-bochum.de

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Die Offensive auf Afrin: Eine neue Stufe im türkischen Krieg gegen Rojava

Die Türkei verfolgt seit der Etablierung einer Selbstverwaltungsdemokratie in der syrisch-kurdischen Region Rojava eine feindselige Politik gegen dieses multiethnische Projekt im Norden Syriens, die darauf zielt, Rojava zu zerschlagen oder zumindest zu schwächen. So hat die Türkei die türkisch-syrische Grenze dichtgemacht und lässt nicht mal humanitäre Hilfen nach Rojava passieren. Dadurch können etwa Schulen und Krankenhäuser nicht aufgebaut werden, weil Baustoffe fehlen. Auch an anderen Ressourcen, die importiert werden müssen, mangelt es. Güter, die in Rojava benötigt werden, müssen mühsam und unter Lebensgefahr illegal über die türkisch-syrische Grenze gebracht werden oder über ebenfalls gefährliche Routen durch den Nordirak. […]

Weiterlesen: Die Offensive auf Afrin: Eine neue Stufe im türkischen Krieg gegen Rojava (Rosa-Luxemburg-Stiftung, 25. Januar 2018)

Offensive in Syrien und Nordirak: Erdogan will Kurden abservieren

“Mit einem massiven Militäraufgebot namens “Operation Olivenzweig” geht der türkische Präsident Erdogan gegen kurdische Stellungen im syrischem Afrin vor, und will sich dabei als Friedensbringer verstanden wissen. “55 Prozent der Bevölkerung Afrins besteht aus Arabern, zu ca 35 Prozent aus Kurden, der Rest sind Turkmenen. Wenn der Druck, den die Terrormiliz auf die Bevölkerung in Afrin ausübt, wegfällt, werden uns alle dafür danken.” Fakt ist. Das Gebiet rund um Afrin war bisher eines der wenigen, das von dem brutalen Krieg in Syrien verschont geblieben worden war. Wir sprechen darüber mit dem Politikwissenschaftler Ismail Küpeli”

Weiterlesen: Offensive in Syrien und Nordirak: Erdogan will Kurden abservieren (radio eins, 24. Januar 2017)