Kategorie: Randnotizen

Workshop: “Krise und soziale Kämpfe an der europäischen Peripherie”

11. Mai 2013, im Rahmen des 35. BUKO-Kongresses in München.

Portugal entwickelt sich zu einem Brennpunkt der kapitalistischen Krise in Europa. Sowohl die neoliberale „Krisenbewältigung“ als auch die sozialen Bewegungen gegen diese Politik lassen sich hier exemplarisch aufschlüsseln. Dabei wird deutlich, wie fragil die scheinbar unüberwindbaren politischen und ökonomischen Strukturen sind und wie schnell soziale Bewegungen entstehen (und wieder zusammenbrechen) können. Die soziale Kämpfe werden kein Halt machen (können) vor den nationalen Grenzen. Die ökonomische Prozesse sind bereits seit längerem europaweit vernetzt und auch die Politik „von oben“ lässt sich kaum noch auf nationaler Ebene fassen. Die Internationalisierung der sozialen Bewegungen wird ebenfalls folgen (müssen), ein Prozess der in Ländern wie Portugal bereits eingesetzt hat. Im Workshop wollen wir nicht allein bei der Analyse der EU-Krise verbleiben, sondern auch danach fragen, wie wir zu einer Vernetzung der sozialen Bewegungen in der EU beitragen können.

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Neoliberale Krisenbewältigung und soziale Kämpfe an der “europäischen Peripherie”

BUKO-Tagesseminar, Berlin, 10.3., Haus der Demokratie

Neoliberale Krisenbewältigung und soziale Kämpfe an der “europäischen Peripherie”
BUKO-Tagesseminar, Berlin, 10.3., Haus der Demokratie

Ein Krisengipfel jagt den nächsten. Hunderte Milliarden Euro werden in so genannte Rettungsschirme gepumpt, um verschuldete Staaten & Banken vor dem Kollaps zu retten. Dies geht einher mit radikalen Sozialkürzungen und dem Ausverkauf öffentlicher Güter. In Europa zeigt sich die gegenwärtige Krise des Kapitalismus am deutlichsten an der südlichen Peripherie. Die durch die Europäische Union und den IWF vorgegebene “Krisenbewältigung” erzeugt hier weiterhin deutlichen Widerstand. Während sich in Deutschland bislang keine größeren Proteste oder Streiks abzeichnen, gehen in Griechenland, Portugal und Spanien immer wieder zehntausende Menschen auf die Straße, um gegen die neoliberale “Krisenpolitik” der EU-Troika zu protestieren.

Im Seminar nehmen wir die sozial-politische Situation in Portugal und Griechenland in den Blick. Darüber hinaus beschäftigt uns die Frage: Wie wirkt sich die Euro-Krise auf die Länder des globalen Südens aus, die unter keinen Rettungsschirm genommen werden, sondern direkt mit den Auswirkungen des EU-Protektionismus konfrontiert sind? Wie können die verschiedenen Kämpfe gebündelt werden, um gemeinsam gegen Armut & Sozialkürzungen vorzugehen?

Mit Inputs von: Ismail Küpeli: Sozialproteste in Portugal;

Katerina Mesimeri: Zur Krisensituation in Griechenland;

NN: Auswirkungen der EU-Außenwirtschaftspolitik auf die Länder des globalen Südens

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Organisatorisches

Das Seminar ist ein Kooperationsseminar mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung (rls). Anmeldung (auch kurzfristig): mail@buko.info; Teilnahme: Gegen Spende.

Seminarort: Haus der Demokratie, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin; Anfahrt: www.hausderdemokratie.de/artikel/kontakt.php4

Zeitlicher Rahmen: 10- ca. 17 Uhr, inkl. Pausen. Im Anschluss ist ein gemeinsames Abendessen vorgesehen, für alle, die Zeit und Lust haben.

http://www.buko.info/aktuelles/news/datum/2012/01/12/neoliberale-krisenbewaeltigung-und-soziale-kaempfe-an-der-europaeischen-peripherie/

Radiointerview: Neoliberale Krisenbewältigung und soziale Proteste in Portugal

“Die portugiesische Regierung setzt weiterhin auf die neoliberale Krisenbewältigung. Dafür werden z.B. Löhne gekürzt und reise für den öffentlichen Nahverkehr erhöht. Portugals Regierung spart, um nicht in die selbe Situation zu kommen wie Griechenland. Natürlich gibt es Proteste: Zuletzt kam es im November zu einem massiven Generalstreik, der nächste steht im März an. Am 11. Februar protestierten erneut in Portugal 100 000 bis 300 000 Menschen gegen aktuelle Arbeitsgesetzänderungen. Über Krisenmaßnahmen der portugiesischen Regierung über Proteste und internationale Mobilisierungen wie z.B. zu M 31 ein Aufruf zur Blockade der EZB in Frankfurt, der v.a. von anarcho-syndikalistischen und libertären Gruppen getragen wird – sprachen wir mit Ismail Küpeli, Politikwissenschaftler und Aktivist. Er berichtet im März auch im Rahmen einer Rundreise über die Entwicklungen in Portugal.”

http://www.rdl.de/index.php?option=com_content&view=article&id=15810:Neoliberale_Krisenbewaeltigung_in_Portugal

Europäische Wege ans Mittelmeer (BUKO-Seminar, September 2011)

“Unseres Erachtens müssen soziale Bewegungen neu Position beziehen und sich ins politische Handgemenge begeben, wenn es um die Themen EU und EU-Außenpolitik geht. Das Seminar der Bundeskoordination Internationalismus soll zu einer solchen Positionierung beitragen. Auch angesichts der für viele in Europa überraschenden Revolten, in denen sich seit Januar fast alle Länder Nordafrikas und der arabischen Welt befinden wird deutlich, wie sehr es einer Analyse fehlt und einem differenzierten Blick auf das Verhältnis von Europa und seinen südlichen Nachbarn, den Ländern des Mittelmeerraumes mangelt. Der Raum um das Mittelmeer, der in unmittelbarer geographischer Nähe zur EU liegt, ist für die EU von besonderer Bedeutung; auf ihn konzentriert sich das Seminar, dort wollen wir ansetzen.”

http://www.buko.info/aktuelles/single-news/?tx_ttnews[tt_news]=93&cHash=8c1399482c

Veranstaltungsreihe: Widerstand gegen die neoliberale “Krisenbewältigung” in Portugal

Portugal: Widerstand gegen die neoliberale “Krisenbewältigung”

Veranstaltungsreihe über die politische und ökonomische Krise, die neoliberale “Krisenbewältigung” und die wachsenden sozialen Proteste in Portugal.

  • Mittwoch, 13. Juli, 19:00 | Autonomes Zentrum (Wiersbergstrasse 44, Köln)
  • Donnerstag, 14. Juli, 20:00 | Djäzz (Börsenstr 11, Duisburg)
  • Dienstag, 19. Juli, 20:00 | Münster
  • Donnerstag, 21. Juli, 19:30 | Centro Sociale (Sternstr. 2, Hamburg)
  • Freitag, 29. Juli, 19:30 | Soziales Zentrum (Josephstr. 2, Bochum)
  • (Weitere Termine folgen demnächst, Anfragen bitte an: Ismail.Kuepeli@ruhr-uni-bochum.de)

    …Und ich kauf mir meine AnhängerInnen

    Über den Zusammenhang von ökonomischem und politischem System bei den arabischen Protesten. Ein Interview mit Ismail Küpeli http://www.freie-radios.net/40478

    “Manche politischen Regimes in Nordafrika und der Golfregion halten sich stabiler als andere. Eine Erklärung könnte hierfür der Zusammenhang zwischen dem ökonomischen und politischen System sein. Ismail Küpeli, Politikwissenschaftler und Aktivist, analysiert diesen Zusammenhang am Beispiel von Ägypten und Syrien. Als erstes beschreibt er im Interview diesen Zusammenhang zwischen der ökonomischen Struktur eines Staates und seiner politischen Stabilität genauer.”

    Aufstände gegen den Liberalismus – Wirtschaftliche Hintergründe der Revolten in Ägypten, Tunesien und Libyen

    von Hannah Wettig in der analyse&kritik (Nr. 560, http://www.akweb.de/ak_s/ak560/22.htm )

    “In fast allen arabischen Ländern gehen inzwischen die Menschen gegen ihre autokratischen Herrscher auf die Straße. Von Marokko bis Irak, von Syrien bis Jemen fordern sie Freiheit, Achtung der Menschen- und Bürgerrechte, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit. Doch soziale Rechte sind ihnen nicht weniger wichtig, in vielen Ländern sind die Demokratiebewegungen durch Streiks für höhere Löhne erst in Gang gekommen. Was sind die ökonomischen Hintergründe der Proteste? Ein Blick auf die wirtschaftspolitische Vorgeschichte in Ägypten, Tunesien und Libyen.”

    Portugal: Widerstand gegen die neoliberale “Krisenbewältigung”

    Im Gegensatz zu den anderen europäischen “Krisenländern” sah es in Portugal lange so aus, als würden größere soziale Proteste ausbleiben. Diese Zeiten sind offenbar vorbei. Am 12. März 2011 demonstrierten mehr als 200.000 Menschen in Portugal gegen die zunehmende Prekarisierung ihrer Lebensumstände, sei es durch Arbeitslosigkeit oder Lohnkürzungen. Die Initiatoren der Proteste waren weder Parteien noch Gewerkschaften, sondern prekarisierte Unorganisierte.

    Noch ist offen, ob der 12. März lediglich ein kurzes Strohfeuer ist oder weitere selbstorganisierte Proteste folgen. Ebenso denkbar ist, dass die linken Oppositionsparteien und die Gewerkschaften versuchen, die sichtbar gewordene Unzufriedenheit doch zu kanalisieren und daraus zu schöpfen. Sicher ist aber: Die Zeit der schweigenden Unzufriedenheit ist in Portugal vorbei.

    Ismail Küpeli (Bundeskoordination Internationalismus) wird über die neoliberale “Krisenbewältigung”, die aktuelle politische Regierungskrise und die wachsenden sozialen Proteste in Portugal berichten.

    Berlin, 7.4., 19 Uhr in der Meuterei (Reichenbergerstr. 58, 10999 Berlin)